Allgemeine Geschftsbedingungen

Stand: Oktober 2004

 

1. Geltungsbereich

Unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschlielich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschftsbedingungen.

Von diesen Geschftsbedingungen abweichende, entgegenstehende oder ergnzende, Bedingungen des Kunden werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir ihnen nicht ausdrcklich widersprechen.

 

2. Angebot und Vertragsabschluss

2.1. Unsere Angebote sind freibleibend. nderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

2.2. Soweit im Rahmen von Angeboten oder vorvertraglicher Korrespondenz von uns Kostenvoranschlge oder Aufwandsschtzungen bermittelt werden, bernehmen wir hierfr grundstzlich nur eine Gewhr, wenn dies in dem Angebot oder der sonstigen Korrespondenz ausdrcklich schriftlich besttigt wird.

2.3. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragserteilung oder Bestellung zustande. Bei Fehlen einer schriftlichen Besttigung kommt ein Vertrag auch durch die widerspruchslose Entgegennahme der Leistung durch den Kunden zustande.

2.4. Die Annahme eines Auftrages/Bestellung erfolgt unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung durchunsere Zulieferer. Der Vorbehalt entfllt, wenn die Nichtlieferung von uns zu vertreten ist. Der Kunde wird ber die Nichtverfgbarkeit der Leistung unverzglich informiert. Eine bereits erhaltene Gegenleistung werden wir unverzglich erstatten.

 

3. Preise und Zahlungen

3.1. Sofern sich aus unserer schriftlichen Auftragsbesttigung nicht etwas anderes ergibt, gelten unsere Listenpreise.

3.2. Verndern sich zwischen der Bestellung und der Lieferung unsere Listenpreise, so sind wir berechtigt, dem Kunden die jeweils zum Zeitpunkt der Lieferung allgemein geltenden Listenpreise zu berechnen, sofern zwischen dem Zeitpunkt der Bestellung und der Leistungserbringung ohne unser Verschulden mehr als 5 Monate liegen.

3.3. Soweit wir bzw. unsere Mitarbeiter ber den Rahmen des abgeschlossenen Vertrages hinaus unentgeltliche Leistungen erbringen, geschieht dies kulanzhalber und fhrt nicht zu einer Erweiterung der vertraglichen Leistungen und Pflichten.

3.4. Alle Rechnungen sind nach Erhalt ohne Abzug sofort zur Zahlung fllig. Sind vom Kunden geschuldete Betrge bei Flligkeit nicht auf unserem Konto eingegangen, so knnen wir ab Flligkeit bis zum Zahlungszeitpunkt Vertragszinsen in Hhe von 6 % p.a. ber dem jeweiligen gesetzlichen Basiszinssatz verlangen. Etwaige weitere Rechtsfolgen und Ansprche aus Verzug bleiben unberhrt.

3.5. Zur Aufrechnung oder Zurckbehaltung gegenber unseren Zahlungsansprchen ist der Kunde nur berechtigt, wenn die von ihm geltend gemachten Gegenansprche unbestritten oder rechtskrftig festgestellt sind.

 

4. Lieferung

4.1. Soweit nicht eine feste Frist oder ein fixer Termin ausdrcklich vereinbart worden ist, sind die von uns angegebenen Termine und Fristen fr Lieferungen und fr die Erbringung von Leistungen stets nur annhernd.

4.2. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgeme Erfllung der Mitwirkungspflichten des Kunden voraus. Vereinbarte Fristen zur Erbringung unserer Leistung beginnen erst mit Vorliegen der vom Kunden geschuldeten Beistellungen.

4.3. Teillieferungen und Teilleistungen sind zulssig und drfen mit Teilrechnungen belegt werden. Mit der Zahlung einer Teilrechnung erklrt der Kunde keine Gesamtabnahme.

 

5. Software

5.1. Es gelten die jeweiligen Lizenz- oder Nutzungsbedingungen des Herstellers, die Beschrnkungen des Nutzungsrechts und dessen nhere Ausgestaltung beinhalten knnen. Sofern nicht im Einzelfall ausdrcklich anders vereinbart, vermitteln wir lediglich das Nutzungsrecht zwischen Hersteller und Kunde.

5.2. Wir bernehmen keine Gewhr dafr, dass Software dritter Hersteller keine gewerblichen Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter verletzt.

5.4. Fr alle auf Software bezogene Leistungen und Verpflichtungen, die wir ohne Untersttzung des Herstellers/Vorlieferanten nicht erbringen knnen, gilt der Vorbehalt rechtzeitiger und richtiger Selbstbelieferung.

 

6. Mitwirkungspflichten des Kunden

6.1. Der Kunde hat uns - auch whrend der Durchfhrung des Auftrags - von allen Vorgngen und Umstnden, die erkennbar fr die von uns zu erbringende Leistung von Bedeutung sein knnen, rechtzeitig und ohne besondere Aufforderung in Kenntnis zu setzen.

6.2. Der Kunde wird einen Mitarbeiter benennen, der uns whrend der Durchfhrung der Leistung als stndiger Ansprechpartner zur Verfgung steht und berechtigt ist, im Verantwortungsbereich des Kunden liegende Entscheidungen zu treffen bzw. dafr Sorge trgt, dass solche Entscheidungen unverzglich herbeigefhrt werden.

6.3. Der Kunde wird alle bei der Durchfhrung unserer Leistungen erforderlichen Informationen wie z.B. Benutzer-IDs, Kennwrter, IP-Adressen, Namenskonventionen bereitstellen sowie fr Zugriffe auf Systeme und Peripherien, Zutrittsberechtigungen zu gesicherten Rumen sorgen.

 

7. Haftung

7.1. Bei leicht fahrlssigen Pflichtverletzungen beschrnkt sich unsere Haftung auf den nach Art der Leistung vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlssigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter und Erfllungsgehilfen. Bei der leicht fahrlssigen Verletzung von unwesentlichen Vertragspflichten ist die Haftung ausgeschlossen.

7.2. Mittelbare Schden, entgangener Gewinn und ausgebliebene Einsparung werden nicht ersetzt. Bei Datenverlust ist unsere Haftung auf die Kosten beschrnkt, die fr die Rekonstruktion aus einer unmittelbar vor dem schdigenden Ereignis durchgefhrten Datensicherung entstanden wren.

7.3. Soweit wir im Rahmen unseres Geschftsbetriebes unentgeltlich technische Ausknfte geben oder beratend ttig werden, geschieht dies unter Ausschluss jeder Haftung.

7.4. Schadensersatzansprche wegen eines Mangels verjhren in einem Jahr ab Ablieferung der Sache.

 

8. Gewhrleistung

8.1. Fr Sachmngel leisten wir zunchst nach unserer Wahl Gewhr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

8.2. Schlgt die Nacherfllung fehl, kann der Kunde grundstzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergtung (Minderung) oder Rckgngigmachung des Vertrages (Rcktritt) verlangen. Bei einer nur geringfgigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfgigen Mngeln, ist das Rcktrittsrecht ausgeschlossen.

8.3. Whlt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfllung den Rcktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegendes Mangels zu.

8.4. Die Gewhrleistungsfrist betrgt ein Jahr.

8.5. Die Mangelbeseitigung ist ausgeschlossen, wenn und soweit der Mangel in einem urschlichen Zusammenhang damit steht, dass der Kunde einen Fehler nicht unverzglich gemeldet und Gelegenheit zur Nachbesserung gegeben hat.

8.6. Ist das vereinbarte Entgelt ganz oder teilweise noch nicht gezahlt, drfen wir die Nacherfllung von der vorherigen Zahlung eines unter Bercksichtigung des Mangels angemessenen Teils des Entgelts abhngig machen.

8.7. Setzt der Kunde in den vom Gesetz bei Leistungsstrungen vorgesehenen Fllen eine angemessene Nachfrist zur vertragsgem en Leistung oder Nacherfllung, wird er uns zugleich informieren, wenn er fr den Fall des ergebnislosen Fristablaufs den Rcktritt vom Vertrag beabsichtigt.

 

9. Unsicherheitseinrede

9.1. Wird fr uns nach Abschluss des Vertrages erkennbar, dass unser Zahlungsanspruch durch mangelnde Leistungsfhigkeit des Kunden gefhrdet wird, insbesondere, wenn sich nach Vertragsabschluss die wirtschaftlichen Verhltnisse des Kunden verschlechtern, sind wir berechtigt, Vorleistung bzw. Sicherheit zu verlangen.

9.2. In diesem Fall werden wir innerhalb einer angemessenen Frist den Kunden auffordern, entweder nach seiner Wahl vorzuleisten oder Sicherheit zu leisten. Sollte der Kunde nach Ablauf der Frist weder vorgeleistet haben, noch eine entsprechende Sicherheit gestellt haben, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurckzutreten. Im Falle des Rcktritts ist die Geltendmachung von weiteren Schadensersatzansprchen durch uns nicht ausgeschlossen.

 

10. Allgemeines

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen unserer sonstigen Vereinbarungen unwirksam oder undurchfhrbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der brigen Bestimmung oder Vereinbarung nicht berhrt.